Der tschechische Justizminister Pavel Blažek ist am Freitag wegen eines Bitcoin-Spendenskandals zurückgetreten. Die Nachricht kommt zu einem heiklen Zeitpunkt, kurz vor den Parlamentswahlen im Oktober.
Die Kontroverse begann, als bekannt wurde, dass das Justizministerium Anfang des Jahres eine Spende geleistet hatte bitcoin hatte es für über 1 Milliarde Tschechische Kronen (mehr als 45 Millionen) erhalten und verkauft DollarEs stellte sich heraus, dass es sich bei dem Spender um einen verurteilten Kriminellen mit einer Vorgeschichte des Drogenhandels und anderer Straftaten handelte.
Die Oppositionsparteien werfen Blažek vor, möglicherweise in Geldwäsche verwickelt zu sein, da unklar ist, woher die Bitcoins stammten und warum sie dem Ministerium gespendet wurden. Der Fall wird derzeit von der tschechischen Polizei für organisierte Kriminalität untersucht.
Blažek betonte, er habe nichts Unrechtes getan, sondern nur verhindern wollen, dass die Angelegenheit der Regierung schadet. Ministerpräsident Petr Fiala nahm den Rücktritt an und dankte Blažek für dessen Bemühungen. Er sei überzeugt, dass Blažek in gutem Glauben gehandelt habe.
Der Zeitpunkt des Skandals ist politisch brisant: Am 3. und 4. Oktober finden Parlamentswahlen statt. Die populistische Oppositionspartei ANO unter Führung des ehemaligen Ministerpräsidenten Andrej Babiš scheint auf dem Weg zu einem Wahlsieg zu sein. Blažeks Abgang könnte die Position der Regierungskoalition weiter unter Druck setzen.
Warum ist Minister Pavel Blažek zurückgetreten?
Er trat aufgrund eines Skandals um eine Bitcoin-Spende eines verurteilten Kriminellen an sein Ministerium zurück.
Was war das Problem mit der Bitcoin-Spende?
Die Herkunft der Bitcoins war unklar, der Spender war vorbestraft. Die Opposition verdächtigt das Ministerium der möglichen Geldwäsche.
Welche Konsequenzen hat sein Rücktritt?
Der Rücktritt schadet dem Image der Regierung kurz vor den Wahlen und wer Blažeks Nachfolge als Justizminister antreten wird, ist noch nicht bekannt.